Archiv der Kategorie 'General BGBLawG'

Faires Gesellschaftsrecht, Corporate Governance und die Volksabstimmung in der Türkei

Donnerstag, den 16. März 2017

von Ulrich Wackerbarth   In genau einem Monat, am 16.4.2017, wird in der Türkei über 18 Vorschläge zur Änderung der Verfassung der Republik Türkei abgestimmt. […]

No Brexit oder: Das Ende der Nationalstaaten

Donnerstag, den 30. Juni 2016

  von Ulrich Wackerbarth   Jaja, ich weiß: Schuster, bleib bei Deinen Leisten. Aber nach dem Ausgang des Brexit-Referendums (51,8% für Austritt bei 72 % […]

Eins, zwei, drei. Immer schön im Ringelreih.

Montag, den 30. November 2015

von Ulrich Wackerbarth Dreipersonen-Verhältnisse eignen sich nicht zum Bloggen, ich versuche es trotzdem. Schließlich geht es um Geld, das interessiert vielleicht. Wenn man es ausgibt, […]

Warum Rückzahlungsansprüche kein Entgelt sind

Samstag, den 21. Februar 2015

  von Ulrich Wackerbarth Ein wahres Argumentationsfeuerwerk startet Junglas in der aktuellen NJOZ 2015, 241 unter dem Titel: „Darlehensrückzahlungsforderungen als Entgeltforderungen iSd § 288 II […]

AGB zwischen Unternehmen – wie mutlos sind Politik und Richter?

Sonntag, den 23. November 2014

  von Ulrich Wackerbarth Ein subjektiver Tagungsbericht vom Osnabrücker AGB – Forum. Vorgestern fand unter reger Beteiligung von Wissenschaft und Praxis (ca. 130 Teilnehmer) eine […]

Neue Serie: Dr. B. Bähr ./. Prof. U. Wackerbarth

Montag, den 24. September 2012

von Ulrich Wackerbarth Wie viele andere auch bin ich ein Teldafax-Geschädigter. In der irrigen Annahme, relativ kostengünstig Strom beziehen zu können, habe ich mich 2010 […]

Die Abschaffung von Stellenausschreibungen…

Donnerstag, den 19. Januar 2012

  von Ulrich Wackerbarth …. betreiben alle AGG-Hopper und mit ihnen — ohne es zu wissen — Generalanwalt Paolo Mengozzi. Das zeigt sich in dem […]

Die schadensrechtliche Kausalitätsscheuklappe

Donnerstag, den 21. April 2011

von Ulrich Wackerbarth Manchmal kommt es drauf an, ein verbleibendes Unbehagen nach einer höchstrichterlichen Entscheidung in eine konkrete juristische Argumentation zu fassen. Grunewald ist in […]

BAG : BGH – GMS-OGB + BVerfG = EuGH?

Mittwoch, den 27. Oktober 2010

von Ulrich Wackerbarth BAG v. 19.05.2010 – 5 AZR 253/09 – Leitsatz 3 bzw. Tz 27: Ist die Möglichkeit der Einflussnahme auf eine konkrete Klausel […]

10 Regeln zur Einführung des Videobeweises im Fußball (wie ich sie gerne hätte)

Dienstag, den 29. Juni 2010

von Ulrich Wackerbarth 1. Schiedsrichterentscheidungen sind Tatsachenentscheidungen. Es gibt nur einen Schiedsrichter und nur er trifft die während des Spiels gültigen Entscheidungen. An seiner Letztentscheidung […]

Bericht von der Tagung „New Perspectives of Legal Education in Europe“ am 18/19. März 2010; „Neue Wege in der Juristenausbildung“

Samstag, den 20. März 2010

von Ulrich Wackerbarth Gestern und vorgestern fand in Berlin eine internationale Konferenz mit ca. 200 Teilnehmern aus ganz Europa statt, auf der die Juristenausbildung in […]

Zur Arbeitsweise von (gewissen) Inkassobüros

Mittwoch, den 24. Februar 2010

von RA Dr. Oliver van der Hoff 1. Der nachfolgende Fall aus meiner anwaltlichen Praxis schildert das mehr als fragwürdige Vorgehen eines Inkassobüros: Ein Unternehmer […]

Steht das BGB im Belieben deutscher Richter?

Mittwoch, den 27. Januar 2010

von Ulrich Wackerbarth Unter der Überschrift: „Europarichter stellen das BGB ins Belieben deutscher Gerichte“ machen Willemsen und Sagan in der heutigen FAZ (Rubrik Recht und […]

Beweislast bei den kurzen Anfechtungsfristen

Freitag, den 25. September 2009

von Ulrich Wackerbarth Stefan Arnold hat in der jüngsten AcP 209 (2009), 285 ff. unter dem nicht sehr einladenden Titel „Zu den Grenzen der Normtheorie“ […]

Negative Betriebsübung – kein Ende der Debatte

Freitag, den 28. August 2009

von Ulrich Wackerbarth Geärgert habe ich mich über einen Beitrag von Roeder in der aktuellen NZA 2009, 883 ff mit dem Titel: „Zweierlei Maß oder […]

Wissenschaftsstreit um Wortlaut und Willen

Donnerstag, den 30. April 2009

von Ulrich Wackerbarth In der aktuellen JZ streiten Höpfner (JZ 2009, 403ff.) und Möllers (JZ 2009, 405f.) um die Zulässigkeit der richtlinienkonformen Rechtsfortbildung. Es geht […]

Berufsgeheimnis für Anwälte – bald eine schöne Theorie von gestern

Dienstag, den 3. Februar 2009

von Bernhard Kresse Bisher weitgehend unbeachtet ist am 23. 1. 2009 der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes (Bundeskinderschutzgesetz) veröffentlicht worden (BR-Dr. 59/09) siehe […]