Archiv der Kategorie 'General BGBLawG'

Pendlerpauschale und Familie – Vorschlag für eine Neuregelung

Mittwoch, den 23. Juli 2008

von Kai Nickel und Ulrich Wackerbarth Da die Bierdeckel-Steuer voraussichtlich nicht kommen wird, haben wir uns gestern beim Mittagessen die folgende – einfache – Regelung […]

Neues zum Kreditverkauf durch Banken

Montag, den 16. Juni 2008

von Ulrich Wackerbarth Eine – wie mir scheint – nachvollziehbare und operable Idee vertritt Schimansky in der WM 2008, S. 1049ff. unter dem Titel „Verkauf […]

Zwei Schritte vorwärts bei der Vorteilsausgleichung?

Freitag, den 30. Mai 2008

von Ulrich Wackerbarth Zwei aktuelle Beiträge zu einer nicht mehr ganz aktuellen BGH-Entscheidung von Mitte 2007: Peters auf zwei intensiven Seiten in der Juristischen Rundschau […]

POI-„Warner“ in Navis als bußgeldbewehrte verbotene Radarwarner iSv. § 23 StVO?

Dienstag, den 4. März 2008

von Ulrich Wackerbarth Zugegeben, mit dem BGB hat dieser Beitrag nichts zu tun. Aber erstaunt war ich schon, mit welcher Leichtigkeit Hufnagel in der aktuellen […]

Beweislastumkehr nach § 476 BGB

Montag, den 7. Januar 2008

von Ulrich Wackerbarth Gsell, JZ 2008, 29ff. spricht mir aus der Seele, wenn sie in ihrem Beitrag die Rechtsprechung des VIII. Senats des BGH zur […]

Neues zur AGB-Kontrolle von Gewährleistungsausschlüssen

Montag, den 19. November 2007

von Ulrich Wackerbarth Der BGH hat in seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 19.9.2007 all denen neue Munition geliefert, die einen per AGB vereinbarten pauschalen Gewährleistungsausschluss […]

Konkretes zur Konkretisierung bei der Gattungsschuld

Dienstag, den 18. September 2007

von Ulrich Wackerbarth Canaris schreibt in der aktuellen JuS 2007, 793 einen Beitrag zur Konkretisierung bei der Gattungsschuld und u.a. der Frage, ob eine einmal […]

Beweislastumkehr nach § 476 BGB – der BGH rudert zurück

Dienstag, den 7. August 2007

von Ulrich Wackerbarth Nach der Pressemitteilung zu BGH v. 18.7.07 (VIII ZR 259/06) habe ich mich schon gewundert – nun steht der offenkundige Widerspruch auch […]

Neues zur mangelhaften Drittleistung

Freitag, den 27. Juli 2007

von Bernhard Kreße Steffen Schlinker schreibt in der AcP 207 (2007), S. 399-425 zum Thema Sachmängelrechte im Kauf- und Werkvertragsrecht im Falle mangelhafter Drittleistung. Das […]

Kein Gewährleistungsausschluss bei eBay – Verkäufen mehr?

Donnerstag, den 26. Juli 2007

von Ulrich Wackerbarth Martin Berger schreibt in der ZGS 2007, S. 257 – 260 zu dem Thema „Unwirksame Gewährleistungsausschlüsse von Verbrauchern bei eBay wegen Verstoßes […]

Leistungshindernis zwischen Angebot und Annahme: Es gibt noch eine dritte Lösung

Montag, den 12. Februar 2007

von Ulrich Wackerbarth Tettinger schreibt in der ZGS 12/2006, S. 452ff. (den Beitrag habe ich leider erst Anfang Februar erhalten) über das Problem, dass die […]

Der Backofenfall – muss der Käufer bei Ersatzlieferung eine Nutzungsentschädigung für die mangelhafte Sache zahlen?

Montag, den 18. Dezember 2006

von Ulrich Wackerbarth Patrick Schmidt bedauert in der ZGS 2006, 408 – 412 unter dem Titel „Nutzungsentschädigung bei Nacherfüllung durch Ersatzlieferung“, dass der BGH den […]

Verjährungshemmung bei Rechtsverfolgung durch Nichtberechtigten?

Donnerstag, den 16. November 2006

von Bernhard Kresse Einen Aufsatz mit dem Titel „Verjährungshemmung nur bei Klage des Berechtigten?“ veröffentlichte Dieter Rabe in der NJW 2006, 2089. Der Aufsatz befasst […]

Räumungsvollstreckung schnell und kostengünstig – keine Frage des Sozialstaatsprinzips

Donnerstag, den 9. November 2006

von Ulrich Wackerbarth Anmerkung von Flatow, Richterin am Amtsgericht Kiel, zur Räumungsvollstreckung nach dem Berliner Modell (hier im Blog besprochen) in NJW 2006, 3274: Die […]

BGH macht Räumungsvollstreckung des Vermieters praktikabel

Freitag, den 6. Oktober 2006

von Ulrich Wackerbarth Dieser Beitrag liegt etwas abseits der sonst hier besprochenen Themen bzw. kommentiert keinen Aufsatz, sondern ein Urteil. Die Entscheidung des BGH v. […]

Frustrierendes zu § 284 BGB

Montag, den 11. September 2006

von Ulrich Wackerbarth Endlich haben wir wieder Lexis-Nexis an der Fernuniversität, so dass ich die Zeitschrift für das gesamte Schuldrecht verfolgen kann. Aufgefallen ist mir […]

Dackel vor dem EuGH?

Donnerstag, den 31. August 2006

von Ulrich Wackerbarth Kurzer Beitrag von Keilmann in der NJW 2006, 2526f. zum Dackelurteil des BGH: 1. Recht hat Keilmann, der BGH soll auch weiter […]