AGB zwischen Unternehmen – wie mutlos sind Politik und Richter?

Sonntag, den 23. November 2014

  von Ulrich Wackerbarth Ein subjektiver Tagungsbericht vom Osnabrücker AGB – Forum. Vorgestern fand unter reger Beteiligung von Wissenschaft und Praxis (ca. 130 Teilnehmer) eine […]

BAG : BGH – GMS-OGB + BVerfG = EuGH?

Mittwoch, den 27. Oktober 2010

von Ulrich Wackerbarth BAG v. 19.05.2010 – 5 AZR 253/09 – Leitsatz 3 bzw. Tz 27: Ist die Möglichkeit der Einflussnahme auf eine konkrete Klausel […]

Neues zum Kreditverkauf durch Banken

Montag, den 16. Juni 2008

von Ulrich Wackerbarth Eine – wie mir scheint – nachvollziehbare und operable Idee vertritt Schimansky in der WM 2008, S. 1049ff. unter dem Titel „Verkauf […]

Neues zur AGB-Kontrolle von Gewährleistungsausschlüssen

Montag, den 19. November 2007

von Ulrich Wackerbarth Der BGH hat in seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 19.9.2007 all denen neue Munition geliefert, die einen per AGB vereinbarten pauschalen Gewährleistungsausschluss […]

Kein Gewährleistungsausschluss bei eBay – Verkäufen mehr?

Donnerstag, den 26. Juli 2007

von Ulrich Wackerbarth Martin Berger schreibt in der ZGS 2007, S. 257 – 260 zu dem Thema „Unwirksame Gewährleistungsausschlüsse von Verbrauchern bei eBay wegen Verstoßes […]