Die Abschaffung von Stellenausschreibungen…
Donnerstag, den 19. Januar 2012von Ulrich Wackerbarth …. betreiben alle AGG-Hopper und mit ihnen — ohne es zu wissen — Generalanwalt Paolo Mengozzi. Das zeigt sich in dem […]
Archiv der Kategorie 'General BGBLawG'
Die schadensrechtliche Kausalitätsscheuklappe
Donnerstag, den 21. April 2011von Ulrich Wackerbarth Manchmal kommt es drauf an, ein verbleibendes Unbehagen nach einer höchstrichterlichen Entscheidung in eine konkrete juristische Argumentation zu fassen. Grunewald ist in […]
BAG : BGH – GMS-OGB + BVerfG = EuGH?
Mittwoch, den 27. Oktober 2010von Ulrich Wackerbarth BAG v. 19.05.2010 – 5 AZR 253/09 – Leitsatz 3 bzw. Tz 27: Ist die Möglichkeit der Einflussnahme auf eine konkrete Klausel […]
10 Regeln zur Einführung des Videobeweises im Fußball (wie ich sie gerne hätte)
Dienstag, den 29. Juni 2010von Ulrich Wackerbarth 1. Schiedsrichterentscheidungen sind Tatsachenentscheidungen. Es gibt nur einen Schiedsrichter und nur er trifft die während des Spiels gültigen Entscheidungen. An seiner Letztentscheidung […]
Bericht von der Tagung „New Perspectives of Legal Education in Europe“ am 18/19. März 2010; „Neue Wege in der Juristenausbildung“
Samstag, den 20. März 2010von Ulrich Wackerbarth Gestern und vorgestern fand in Berlin eine internationale Konferenz mit ca. 200 Teilnehmern aus ganz Europa statt, auf der die Juristenausbildung in […]
Zur Arbeitsweise von (gewissen) Inkassobüros
Mittwoch, den 24. Februar 2010von RA Dr. Oliver van der Hoff 1. Der nachfolgende Fall aus meiner anwaltlichen Praxis schildert das mehr als fragwürdige Vorgehen eines Inkassobüros: Ein Unternehmer […]
Steht das BGB im Belieben deutscher Richter?
Mittwoch, den 27. Januar 2010von Ulrich Wackerbarth Unter der Überschrift: „Europarichter stellen das BGB ins Belieben deutscher Gerichte“ machen Willemsen und Sagan in der heutigen FAZ (Rubrik Recht und […]
Beweislast bei den kurzen Anfechtungsfristen
Freitag, den 25. September 2009von Ulrich Wackerbarth Stefan Arnold hat in der jüngsten AcP 209 (2009), 285 ff. unter dem nicht sehr einladenden Titel „Zu den Grenzen der Normtheorie“ […]
Negative Betriebsübung – kein Ende der Debatte
Freitag, den 28. August 2009von Ulrich Wackerbarth Geärgert habe ich mich über einen Beitrag von Roeder in der aktuellen NZA 2009, 883 ff mit dem Titel: „Zweierlei Maß oder […]
Wissenschaftsstreit um Wortlaut und Willen
Donnerstag, den 30. April 2009von Ulrich Wackerbarth In der aktuellen JZ streiten Höpfner (JZ 2009, 403ff.) und Möllers (JZ 2009, 405f.) um die Zulässigkeit der richtlinienkonformen Rechtsfortbildung. Es geht […]
Berufsgeheimnis für Anwälte – bald eine schöne Theorie von gestern
Dienstag, den 3. Februar 2009von Bernhard Kresse Bisher weitgehend unbeachtet ist am 23. 1. 2009 der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes (Bundeskinderschutzgesetz) veröffentlicht worden (BR-Dr. 59/09) siehe […]
Neues zur Reform der Juristenausbildung und Bologna-Prozess
Mittwoch, den 24. Dezember 2008von Ulrich Wackerbarth Für diejenigen, die sich dafür interessieren: Auf meiner Homepage habe ich – sozusagen als Weihnachtsgeschenk an alle – einige Seiten zur Reform […]
Irrtum und Starrsinn des Gesetzgebers (und des BGH)
Freitag, den 28. November 2008von Ulrich Wackerbarth 1. Irren ist menschlich. Einen erkannten Irrtum nicht zuzugeben, zeugt aber von Starrsinn. Auch der Gesetzgeber kann irren, insbesondere bei der Umsetzung […]
Schuldnerschutz bei Kreditverkauf – grammatikalisch eindeutig zweideutig
Dienstag, den 28. Oktober 2008von Ulrich Wackerbarth Das Risikobegrenzungsgesetz hat uns § 799a ZPO beschert, in dem ein verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch bei unberechtigter Zwangsvollstreckung aus Urkunden über die sofortige Unterwerfung […]
Halbwahrheiten und falsche Tatsachen über einen Beschluss zu Kreditverkäufen durch Banken
Donnerstag, den 18. September 2008von Ulrich Wackerbarth Ich werde nicht gerne manipuliert! Erschreckt hat mich deshalb das Editorial in der aktuellen NJW (Heft 38), zu finden hier. Da verbreitet […]
Können Sie Mathe? Nein, können Sie Gewinnspiel?
Freitag, den 12. September 2008von Ulrich Wackerbarth Ich löse immer gerne die Matheaufgabe in der wöchentlichen Beilage zu unserer Tageszeitung, ohne freilich an dem damit einhergehenden Gewinnspiel teilzunehmen. Letzte […]
Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung oder: wie EU-Recht Lücken reißt
Mittwoch, den 13. August 2008von Ulrich Wackerbarth Interessante Überlegungen zur Reichweite und zu den Konsequenzen des „Quelle“-Urteils des EuGH v. 17.4.2008 stellt Mörsdorf in der aktuellen ZIP 2008, 1409ff. […]