Archiv der Kategorie 'General BGBLawG'

Beweislast bei den kurzen Anfechtungsfristen

Freitag, den 25. September 2009

von Ulrich Wackerbarth Stefan Arnold hat in der jüngsten AcP 209 (2009), 285 ff. unter dem nicht sehr einladenden Titel „Zu den Grenzen der Normtheorie“ […]

Negative Betriebsübung – kein Ende der Debatte

Freitag, den 28. August 2009

von Ulrich Wackerbarth Geärgert habe ich mich über einen Beitrag von Roeder in der aktuellen NZA 2009, 883 ff mit dem Titel: „Zweierlei Maß oder […]

Wissenschaftsstreit um Wortlaut und Willen

Donnerstag, den 30. April 2009

von Ulrich Wackerbarth In der aktuellen JZ streiten Höpfner (JZ 2009, 403ff.) und Möllers (JZ 2009, 405f.) um die Zulässigkeit der richtlinienkonformen Rechtsfortbildung. Es geht […]

Berufsgeheimnis für Anwälte – bald eine schöne Theorie von gestern

Dienstag, den 3. Februar 2009

von Bernhard Kresse Bisher weitgehend unbeachtet ist am 23. 1. 2009 der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes (Bundeskinderschutzgesetz) veröffentlicht worden (BR-Dr. 59/09) siehe […]

Neues zur Reform der Juristenausbildung und Bologna-Prozess

Mittwoch, den 24. Dezember 2008

von Ulrich Wackerbarth Für diejenigen, die sich dafür interessieren: Auf meiner Homepage habe ich – sozusagen als Weihnachtsgeschenk an alle – einige Seiten zur Reform […]

Irrtum und Starrsinn des Gesetzgebers (und des BGH)

Freitag, den 28. November 2008

von Ulrich Wackerbarth 1. Irren ist menschlich. Einen erkannten Irrtum nicht zuzugeben, zeugt aber von Starrsinn. Auch der Gesetzgeber kann irren, insbesondere bei der Umsetzung […]

Schuldnerschutz bei Kreditverkauf – grammatikalisch eindeutig zweideutig

Dienstag, den 28. Oktober 2008

von Ulrich Wackerbarth Das Risikobegrenzungsgesetz hat uns § 799a ZPO beschert, in dem ein verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch bei unberechtigter Zwangsvollstreckung aus Urkunden über die sofortige Unterwerfung […]

Halbwahrheiten und falsche Tatsachen über einen Beschluss zu Kreditverkäufen durch Banken

Donnerstag, den 18. September 2008

von Ulrich Wackerbarth Ich werde nicht gerne manipuliert! Erschreckt hat mich deshalb das Editorial in der aktuellen NJW (Heft 38), zu finden hier. Da verbreitet […]

Können Sie Mathe? Nein, können Sie Gewinnspiel?

Freitag, den 12. September 2008

von Ulrich Wackerbarth Ich löse immer gerne die Matheaufgabe in der wöchentlichen Beilage zu unserer Tageszeitung, ohne freilich an dem damit einhergehenden Gewinnspiel teilzunehmen. Letzte […]

Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung oder: wie EU-Recht Lücken reißt

Mittwoch, den 13. August 2008

von Ulrich Wackerbarth Interessante Überlegungen zur Reichweite und zu den Konsequenzen des „Quelle“-Urteils des EuGH v. 17.4.2008 stellt Mörsdorf in der aktuellen ZIP 2008, 1409ff. […]

Pendlerpauschale und Familie – Vorschlag für eine Neuregelung

Mittwoch, den 23. Juli 2008

von Kai Nickel und Ulrich Wackerbarth Da die Bierdeckel-Steuer voraussichtlich nicht kommen wird, haben wir uns gestern beim Mittagessen die folgende – einfache – Regelung […]

Neues zum Kreditverkauf durch Banken

Montag, den 16. Juni 2008

von Ulrich Wackerbarth Eine – wie mir scheint – nachvollziehbare und operable Idee vertritt Schimansky in der WM 2008, S. 1049ff. unter dem Titel „Verkauf […]

Zwei Schritte vorwärts bei der Vorteilsausgleichung?

Freitag, den 30. Mai 2008

von Ulrich Wackerbarth Zwei aktuelle Beiträge zu einer nicht mehr ganz aktuellen BGH-Entscheidung von Mitte 2007: Peters auf zwei intensiven Seiten in der Juristischen Rundschau […]

POI-„Warner“ in Navis als bußgeldbewehrte verbotene Radarwarner iSv. § 23 StVO?

Dienstag, den 4. März 2008

von Ulrich Wackerbarth Zugegeben, mit dem BGB hat dieser Beitrag nichts zu tun. Aber erstaunt war ich schon, mit welcher Leichtigkeit Hufnagel in der aktuellen […]

Beweislastumkehr nach § 476 BGB

Montag, den 7. Januar 2008

von Ulrich Wackerbarth Gsell, JZ 2008, 29ff. spricht mir aus der Seele, wenn sie in ihrem Beitrag die Rechtsprechung des VIII. Senats des BGH zur […]

Neues zur AGB-Kontrolle von Gewährleistungsausschlüssen

Montag, den 19. November 2007

von Ulrich Wackerbarth Der BGH hat in seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 19.9.2007 all denen neue Munition geliefert, die einen per AGB vereinbarten pauschalen Gewährleistungsausschluss […]

Konkretes zur Konkretisierung bei der Gattungsschuld

Dienstag, den 18. September 2007

von Ulrich Wackerbarth Canaris schreibt in der aktuellen JuS 2007, 793 einen Beitrag zur Konkretisierung bei der Gattungsschuld und u.a. der Frage, ob eine einmal […]